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Europäische Union - In Vielfalt geeint

Die Europäische Union blickt auf eine langjährige und in vielerlei Hinsicht erfolgreiche Politik zurück und muss sich zugleich großen Herausforderungen der Zukunft stellen. Noch immer sind die Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise einschließlich der Überschuldung der öffentlichen Haushalte eine große Belastung. Die zunehmend schärfere Aufspaltung der Gesellschaft in Arm und Reich ist noch nicht aufgehalten und eine hohe (Jugend-)Arbeitslosigkeit in einigen europäischen Staaten bleibt ein politisches, gesellschaftliches und wirtschaftliches Problem. Doch auch jenseits der europäischen Grenzen stellen sich Herausforderungen, die ein europäisches Handeln verlangen: Aufgrund kriegerischer Auseinandersetzungen suchen tausende Menschen Einlass in die europäische Staatengemeinschaft, in der Hoffnung auf ein menschenwürdiges Leben. Gleichzeitig stellt sich vor dem Hintergrund weltweiter Konflikte und kriegerischer Auseinandersetzungen die Frage nach den Möglichkeiten einer gemeinsamen europäischen Außenpolitik, in Zukunft verstärkt auch im Hinblick einer gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

Dabei ist die friedenssichernde Funktion der europäischen Einigung eines der Kernelemente der Europäischen Union. Die Geschichte Europas erwuchs aus genau diesem Ziel. Durch neue Beitritte und Vertragswerke verstärkte sich die europäische Einigung sowohl geografisch als auch politisch. Mittlerweile besteht die Europäische Union aus 27 Mitgliedstaaten, in 19 Ländern besteht der Euro als offizielle gemeinsame Währung.

Neben den in den Medien wohl präsentesten Institutionen – EU-Parlament und EU-Kommission – verfügt die Europäische Union über eine Vielzahl weiterer Organe wie beispielsweise der Rat der Europäischen Union (auch: Rat), der in verschiedenen Kombinationen mit den jeweils zuständigen Ministerinnen und Ministern der Nationalstaaten (daher auch: Ministerrat) tagt. Er ist nicht mit dem Europäischen Rat zu verwechseln, der von Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten besetzt wird. Die klassische Funktion der Judikative übernimmt der Europäische Gerichtshof (EuGH). Weitere Organe sind unter anderem die Europäische Zentralbank und der Europäische Rechnungshof. Neben den Grundwerten Demokratie, Menschenrechte und Freiheit zielt die EU vor allem auf eine stärkere Integration, insbesondere wirtschaftlicher Art, ab. Der Europäische Binnenmarkt mit seinen vier Grundfreiheiten nimmt hierbei weltweit eine Vorreiterfunktion ein.    

Die Europäische Union hat sich durch den Vertrag von Lissabon (Inkrafttreten am 1. Dezember 2009) nochmals deutlich verändert. Ihr politisches System ist erhalten geblieben, doch die Position des Europäischen Parlaments ist gestärkt worden. Im Mai 2014 wurde zum ersten Mal nach Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages ein neues Europaparlament gewählt. Alle wahlberechtigten Europäerinnen und Europäer konnten die Zusammensetzung des Parlamentes für die kommenden fünf Jahre bestimmen. Das Europäische Parlament ist die einzig direkt gewählte europäische Institution und damit eines der demokratischsten Organe der Europäischen Union. Zuletzt fanden Europawahlen im Mai 2019 statt, in Deutschland am 26. Mai 2019.

Europa bei der Landeszentrale für politische Bildung

Die Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz engagiert sich mit Veranstaltungen und Kooperationen sowie im Rahmen des Arbeitskreises Europa der Landeszentrale für politischen Bildung für eine breite und vielfältige öffentliche Diskussion rund um das Thema Europa, der Bedeutung der Europäischen Union für unsere Gesellschaft und informiert auch über Politik und Geschichte anderer EU-Mitgliedstaaten.

Zur Information und Vertiefung der Themen stellt die Landeszentrale auch ein breites Literaturangebot zur Verfügung.